Der öffentliche Kredit ist ein spezieller Kredit, der von der öffentlichen Hand aufgenommen wird. Es handelt sich normalerweise um Kredite, die eine Rückzahlungs- und Verzinsungspflicht beinhalten. Bei der öffentlichen Hand handelt es sich um den Bund, Länder, Gemeindeverbände, Gemeinden, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts. Im Grunde handelt es sich um haushaltsorientierte Gebietskörperschaften, die einen Kredit benötigen. Bei der öffentlichen Hand handelt es sich um einen Sammelbegriff für alle diese Gebietskörperschaften. Auch sie müssen Kredite aufnehmen, die für spezielle Projekte gebraucht werden und in einem solchen Fall wird dann von einem öffentlichen Kredit gesprochen.
Inhalt
Die zwei Formen des öffentlichen Kredits
Bei dem öffentlichen Kredit gibt es zwei Formen. Einmal den Aktivkredit und einmal den Passivkredit. Bei dem Aktivkredit tritt die öffentliche Hand als Gläubiger auf und hat einer anderen Partei einen Kredit gewährt. Diese andere Partei muss den Kredit von der öffentlichen Hand mit Zinsen zurückzahlen. Bei einem Passivkredit ist die öffentliche Hand der Schuldner. Sie nimmt einen öffentlichen Kredit auf, um Schulden zu decken und Zahlungen leisten zu können. Der Aktivkredit ist im Grunde ein zinsgünstiges Darlehen der öffentlichen Hand, das nur an bestimmte Adressaten ausgegeben wird. Anders sieht es bei einem Passivkredit aus. Er wird meist von den Industrieländern an die öffentliche Hand vergeben.
Staatsverschuldung – öffentlicher Kredit
Die Finanzierung von öffentlichen Ausgaben, die mit Hilfe von Krediten bezahlt werden, wird als Staatsverschuldung bezeichnet. Zum einen erfolgt die Kreditfinanzierung über die Kapitalmärkte und zum anderen durch die Verschuldung bei der Deutschen Bundesbank. Es gibt immer wieder heiße Diskussionen rund um die Staatsverschuldung und dessen Höhe. Jährlich werden es immer mehr Schulden, denn die Neuverschuldung des Staates wächst jedes Jahr. Die Höhe des Gesamtschuldenstandes wird als Schuldenstand bezeichnet und führt immer wieder zu Diskussionen in Politik und Wirtschaft.
Im Grunde erfolgt die Finanzierung aus verschiedenen Quellen. In erster Linie erfolgen die öffentlichen Ausgaben aufgrund von Steuereinnahmen, aber auch Gebühren, Beiträge und Erwerbseinkünfte des Staates werden genommen, um die öffentlichen Ausgaben zu decken. Eine weitere Möglichkeit ist ein öffentlicher Kredit. Auch er dient zur Kapitalbeschaffung. Heute ist der öffentliche Kredit eine der wichtigsten Finanzierungsquellen für die öffentliche Hand, neben den Steuereinnahme. Bei der Staatsverschuldung müssen die Begriffe deutlich voneinander getrennt werden:
- Schuldenstand
Der Schuldenstand ist die Summe, die der Staat an Krediten aufgenommen hat und bislang noch nicht in der Lage war, diese zurückzuzahlen. - Neuverschuldung
Die Neuverschuldung bezeichnet die jährliche Aufnahme von Krediten durch den Staat. Hierbei wird zwischen der Netto- und der Bruttokreditaufnahme unterschieden.
Die Bruttokreditaufnahme sind alle Mittel, die benötigt werden, um die vorhandenen alten Kredite und die Zinsen zu bezahlen. Dazu gehören auch die öffentlichen Kredite, die zur Finanzierung von öffentlichen Aufgaben aufgenommen werden. Diese öffentlichen Kredite können von den Einnahmen des Staates bisher nicht gedeckt werden.
Die Nettokreditaufnahme ist die tatsächliche Zunahme der Schulden. Der Nettoschuldenstand kann eigentlich ganz einfach ermittelt werden. Dazu nimmt man die Bruttoneuverschuldung und zieht alle Beträge ab, die der Staat braucht, um den Zins- und Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Zur Finanzierung der öffentlichen Ausgaben wird die Nettokreditaufnahme genommen.
Die Aufnahme des öffentlichen Kredits
Der Staat beziehungsweise die öffentliche Hand hat verschiedene Möglichkeiten um einen Kredit aufzunehmen. Die erste Möglichkeit ist die Bundesbank. Der Staat kann sich bei der Bundesbank mit einem öffentlichen Kredit verschulden, aber auch private Kreditgeber können in Frage kommen, um einen öffentlichen Kredit zu vergeben. Bei der Bundesbank ist die Aufnahme eines Kredites nur in geringem Maß möglich. Zudem sorgen strenge Gesetze dafür, dass eine Kreditaufnahme genau kontrolliert wird. Aus dem Grund werden die hauptsächlichen öffentlichen Kredite vom nationalen und internationalen Geld- und Kapitalmarkt aufgenommen.
Um kurzfristige Liquiditätslücken zu stopfen gibt es die Kassenverstärkungs- und Kassenkredite. Sie dienen lediglich der kurzfristigen Überbrückung und werden von der Bundesbank an den Staat als öffentlicher Kredit ausgegeben. Auch der Staat kann zu solchen Engpässen kommen und das meist, wenn Steuereinnahmen zu spät gezahlt werden und die Ausgaben deutlich eher fällig werden. Diese zeitliche Differenz muss überbrückt werden und in so einem Fall nimmt der Staat bei der Bundesbank einen öffentlichen Kredit auf, der kurzfristig gehalten wird. Grundsätzlich ist die Höhe und die Laufzeit eines solchen öffentlichen Kredits stark eingeschränkt und das Bundesbankgesetz hat strenge Regeln in der Hinsicht. Diese Art der öffentlichen Kredite spielt aus dem Grund nur eine untergeordnete Rolle und machen nur knapp 2% der öffentlichen Verschuldung aus.
Der größte Teil der Gelder, die der Staat braucht, bekommt er von privaten Nichtbanken und von anderen Kreditinstituten. Die Verschuldung bei den Kreditinstituten hat dabei ein deutliches Übergewicht. Bei dieser Art der Verschuldung wird von einer kurzfristigen oder langfristigen Kreditaufnahme gesprochen, die entweder über den Geldmarkt oder den Kapitalmarkt ausgeführt wird.
Die kurzfristigen und langfristigen öffentlichen Kredite
Bei den kurzfristigen öffentlichen Krediten erfolgt die Finanzierung über den Geldmarkt. Hier wird auch von sogenannten Finanzierungskrediten gesprochen. Um diese Finanzierung zu bekommen nutzt der Staat Finanzierungsschätze, Schatzwechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen.
Bei den langfristigen öffentlichen Krediten erfolgt die Finanzierung über den sogenannten Kapitalmarkt. Diese Arten der öffentlichen Kredite werden als Haushaltskredite bezeichnet. Die Gelder werden durch staatliche Rentenpapiere oder durch die Aufnahme von Schuldscheindarlehen beschafft. Es gibt verschiedene Arten von Wertpapieren, die dazu genommen werden. Sie unterscheiden sich anhand der Laufzeit und der Ausstattung:
- Bundesobligationen
- Bundesanleihen
- Bundesschatzbriefe
Bei der Verzinsung der staatlichen Rentenpapiere richtet man sich immer nach der Zinslage auf dem Kapitalmarkt. Die Laufzeit liegt zwischen vier und 10 Jahren. Es gibt auch Anleihen, die längere Laufzeiten aufweisen, das ist aber in sehr seltenen Fällen möglich.
Die Auswirkung der Verschuldung
In Fachkreisen und in der Öffentlichkeit wird über die negativen Auswirkungen der staatlichen Verschuldung schon seit Jahren diskutiert. Bei der Diskussion wird die Staatsverschuldung in konjunkturelle und strukturelle Verschuldung unterteilt. Beide Varianten werden anhand der volkswirtschaftlichen Wirkung beurteilt. Die Beurteilung findet über den Sachverständigenrat statt, der schon seit Jahren mahnend den Finger hebt und auf die negativen Auswirkungen aufmerksam machen will. Laut dem Sachverständigenrat hat der Staat eigentlich nur zwei Möglichkeiten, um die negativen Auswirkungen zu vermeiden:
- die Reduzierung der Ausgaben
Die Sozialaufwendungen und die staatlichen Subventionen müssen gemindert werden, wobei beide Varianten aufgrund des heftigen Widerstands von Betroffenen scheitert. - die Erhöhung der Einnahmen
Im Grunde bedeutet eine Erhöhung der Einnahmen in erster Linie Steuererhöhungen. Deutschland hat eine sehr hohe steuerliche Belastung und aus dem Grund ist diese Möglichkeit kaum zu realisieren.