Die PRGF ist ein Bereich des Internationalen Währungsfonds, der sich mit Armutsbekämpfung- und Wachstumsfazilität beschäftigt. Die Abkürzung steht für “Poverty Reduction and Growth Facility”. Gegründet wurde der Bereich des Internationalen Währungsfonds erst im Jahr 1999 und ersetzt seitdem die erweiterte Strukturanpassungsfazilität.
Die Fazilität für Armutsbekämpfung und Wachstum (PRGF) wurde von der IWF im September 1999 errichtet. Das Ziel dieses Bereiches war und ist es, die Armut zu bekämpfen und das Wachstums der Kreditvergaben zentraler zu gestalten und das gerade für die ärmsten Länder, die Mitglied des internationalen Währungsfonds sind. Im Jahr 2002 wurde durch die fachkundigen Mitarbeiter der IWF eine Überprüfung der PRGF durchgeführt und dabei wurde herausgefunden, dass durch die PRGF die Gestaltung der einzelnen Programme, mit deren Hilfe die PRGF-Kredite unterstützt werden, deutlich gerechter verteilt sind. Dabei geht es nicht nur um die öffentlichen Ausgaben, sondern insbesondere um die Ausgaben für die armen Länder. Anhand dieser festgestellten Fortschritte und der Reaktion auf den Bericht aus dem Jahr 2002 verabschiedete der IWF im Jahr 2007 einige Grundsätze. Dabei ging es in erster Linie um die uneingeschränkte Nutzung von externen Hilfen. Zudem wird die makroönomische Nachhaltigkeit und die Tragfähigkeit der Schulden aufrecht erhalten.
Bei einer erneuten Überprüfung im Jahr 2005 hat der Vorstand des PRGF-Programms festgestellt, dass die Ergebnisse in den Ländern sich im Bereich makroönomischen Ereignisse deutlich verbessert haben und das bei einem niedrigen Einkommen. Allerdings ist das Pro-Kopf-Einkommen in den letzten Jahren trotzdem nicht angestiegen. Es wurde eindeutig auf die Bedeutung der breiten Wirtschaftssituation und die Notwendigkeit hingewiesen, dass die Hilfsströme deutlich besser verwaltet werden müssen. Nur so könne im Bereich Nachhaltigkeit, Wachstum und Stabilität ein besseres Ergebnis erzielt werden.
Inhalt
Die PRGF-Programme
Die Poverty Reduction and Growth Facility unterstützt in erster Linie Programme, die auf Strategiepapieren zur Armutsbekämpfung geeignet sind. Diese basieren auf landesweiten und umfassenden Papieren und dienen rein der Unterstützung der Programme. Die Strategiepapiere werden auch als PRSPs bezeichnet. Erstellt werden die PRSPs von Regierungen. Dabei liefert die Zivilgesellschaft eine aktive Beteiligung und auch andere Entwicklungspartner sind maßgeblich an der Erstellung der Strategiepapiere zur Armutsbekämfpung beteiligt. Diese Strategiepaiere werden von den Räten des IWF und der Weltbank als Grundlage genommen, um die Erteilung eines Konzessionskredits zu bekommen und einen Schuldenerlass zu erwirken. Der Schuldenerlass findet dabei meist im Rahmen der gemeinsamen HIPC-Initiative statt. Die politischen Bedingungen und auch die Ziele stammten in erster Linie immer aus den Strategiepapieren des Landes und anhand dieser werden die PRGF-Programme verteilt.
Wachstum fördern und Governance stärken
Von zentraler Bedeutung für die PRGF sind die Grundsätze einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung und die Eigenverantwortung, die jedes Land durchführen muss. Dabei gibt es immer Diskussionen über die Richtlinien der einzelnen Programme des IWF. Die Diskussionen werden deutlich offener geführt als bei allen anderen Fondsvereinbarungen. Der Grund dahinter ist einfach, denn die PRGF-unterstützten Programme basieren auf dem nationalen PRSP. Durch die nationale Eigenverantwortung, die immer mehr zugenommen hat, konnte auch die Konditionalität des PRGF sparsamer werden. Heute konzentriert sich der PRGF auf beschränkte Maßnahmen und die Kernkompetenzen des Fonds. Diese beiden Faktoren sind maßgeblich für die makroönomischen Ziele verantwortlich.
Im zweiten Punkt spiegeln die unterstützen Programme des PRGFs die Prioritäten des Landes wieder. Allerdings nur im Bereich Armutsbekämpfung und Wachstum. Aber auch nur solange die makroönomische Stabilität eingehalten wird. Die Länder reagieren flexibel auf die Umstände und die Prioritäten und das tut auch der PRGF. Während des PRSP-Prozesses werden politische Maßnahmen und Strukturreformen ermittelt, die der Verringerung der Armut und dem Wachstum der Armut dienen. Die Haushaltskosten des Landes werden ermittelt und anschließend bewertet, wenn das möglich ist. Im Rahmen der PRGF-Programme bekommt jedes Land ein Budget, das ihnen zur Verfügung steht. Dieses Budget spiegelt die Analyse wieder. Ein gutes Beispiel für die Flexibilität zeigt sich, wenn die Haushaltsziele eines Landes sich verändert und das nur mit Hilfe der hohen Hilfszuflüsse. Die Ausgaben für die Armen werden erhöht und eine Verbesserung der Reaktion setzt ein. Ein gutes Beispiel zeigt sich in der jüngsten Nahrungsmittel- und Kraftstoffkrise. In dieser Krise konnten die Programme des IWFs angepasst werden.
Die von der PRGF unterstützten Programme konzentrieren sich auf die Stärkung der Regierungsführung. Dadurch können die Bemühungen der Länder gezielter unterstützt werden und die Gestaltung und die Ausgaben können anhand der Priorität geordnet werden. In erster Linie spielen die Maßnahmen in Bezug auf die Verbesserung des Managements eine bedeutende Rolle, die sich mit den öffentlichen Ressourcen beschäftigen. Zudem sind Transparenz und Rechenschaftspflicht sehr wichtig. Die Programme des IWF, die PRGF unterstützt sind, widmen sich immer zuerst der Armut und den sozialen Auswirkungen.
Die komparativen Vorteile – wichtig für IWF und Weltbank
Mit Hilfe der PRGF unterstützten Programme sollen nur bestimmte Bereiche abgedeckt werden. Dazu gehören alle Bereiche, die zur Hauptverantwortung des IWFs gehören. Es gibt eigentlich nur wenige Ausnahmen. Die Programme können auch unterstützen, wenn bestimmte Maßnahmen direkte und kritische Auswirkungen im Bereich makroönomisch haben. In der Regel gehören zu den abgedeckten Bereichen:
- Beratung zu einer umsichtigen finanziellen Politik
- Beratung zu einer makroönomischen Politik
- Wechselkurs- und Steuerpolitik
- Haushaltsführung
- Ausführung des Haushaltsplans
- Steuertransparenz
- Steuer- und Zollverwaltung
Bei der Gestaltung der PRGF-Programme setzt die IWF auf das Fachwissen der Weltbank. Zudem vertraut der internationale Währungsfonds den fachkundigen Mitarbeitern des Fonds, die mit der Weltbank sehr eng zusammenarbeiten. Sie gehören zu den führenden Experten im Bereich der Ausarbeitung von Strategien, die der Armutsbekämpfung, der Überwachung und den Kosten für eine Armutsbekämpfung.
Die niedrigen Kreditzinsen der PRGF-Programme
Im Rahmen der Armutsbekämpfung werden von der IWF durch die PRGF unterstützten Programme Konzessionskredite an die armen Länder ausgegeben. Dabei nutzt der IWF Zentralbanken, offizielle Institutionen und Regierungen, um die Kredite zu vergeben. Im Allgemeinen werden marktbezogene Zinssätze genommen und an die Länder weitergegeben, die einen Konzessionskredit bekommen. Es kommt vor, dass es zu einer Differenz zwischen dem marktbezogenen Zinssatz und dem Zinssatz von 0,5% pro Jahr kommt, der von den Kreditnehmern zu zahlen ist. Diese Differenz wird von den bilateralen Gebern und den Eigenmitteln der IWF bezahlt.
Bedingungen des PRGF
- 78 Länder haben im August 2008 einen Anspruch auf PRGF-Unterstützung.
- Die Förderfähigkeit bezieht sich auf das Pro-Kopf-Einkommen des Landes.
- Verzinst werden die Kredite mit einem Jahreszinssatz von 0,5%. Die Rückzahlung erfolgt alle sechs Monate nach 5,5 Jahren nach der Auszahlung und endet nach 10 Jahren.
- 280% der IWF-Quote können von einem Land aufgenommen werden. In Ausnahmefällen können es sogar bis zu 370% sein. Der Betrag hängt immer von der Zahlungsbilanz, der Stärke des Anpassungsprogramms und der ausstehenden und vorherigen Verwendung der bis dahin ausgezahlten IWF-Kredite ab.