Bei der Treuhandschaft handelt es sich um ein bestimmtes Rechtsverhältnis. Bei diesem Rechtsverhältnis wird die Bedingung für das Recht von einer natürlichen oder einer juristischen Person auf eine zweite Person übertragen wird. Bei der natürlichen oder der juristischen Person handelt es sich um den sogenannten Treugeber und bei der zweiten Person um den Treuhändler. Allerdings darf der Treugeber keinen eigenen Vorteil von der Übertragung haben. Die Treuhandschaften sind ein Bereich des sogenannten Treuhandwesens. Heute sind die Erscheinungsformen der Treuhandschaft recht vielseitig, denn es gibt bis heute keinen einheitlichen Terminus. Die einzige charakteristische Gemeinsamkeit aller Erscheinungsformen ist die Uneigennützigkeit und die Vertrauenswürdigkeit, die vorhanden sein muss, um die Interessen von fremden Personen wahrzunehmen beziehungsweise die uneigennützige Ausübung der amtlichen Befugnisse.
Die bekannteste Treuhandschaft kommt bei Immobilien zum Einsatz. Nach dem Tod des Eigentümers übernimmt der Treuhänder die Verwaltung und auch den Verkauf. Dabei wird er von der Erbengemeinschaft beauftragt, in ihrem Interesse zu handeln. Die Erbengemeinschaft tritt nur als Eigentümer auf und alle Tätigkeiten von der Vermietung über den Verkauf bis hin zur Verwaltung des Geldes laufen über den Treuhänder.
Inhalt
Die Entstehung von Treuhandschaften
Treuhandschaften sind auf zwei Arten entständen. Zum einen gibt es die rechtsgeschäftliche Begründung, bei denen ein privat- und öffentlich-rechtlicher Treuhandvertrag geschlossen wird. Der Vertrag wird zwischen einem Treuhändler und einem Treugeber geschlossen und dabei wird eine Treuhandschaft gestaltet, die sich gesetzlichen Vorschriften unterwerfen muss. Es handelt sich um zwingend oder dispositive Vorschriften, die es immer einzuhalten gilt. Zum anderen gibt es die Begründung durch den staatlichen Hoheitsakt. Diese Treuhandschaft entsteht in der Regel immer zwangsweise, durch gesetzliche Bestimmungen, gerichtliche Anordnungen oder durch einen Verwaltungsakt.
Die Formen von Treuhandschaften
Die Treuhandschaften gibt es in zwei Varianten:
- nach der Rechtszuständigkeit des Treuhänders
- nach der Aufgabenstellung und dem Zweck der Treuhandschaft
Beide Varianten unterteilen sich in weitere Formen.
Nach der Rechtszuständigkeit des Treuhänders
- Vollberechtigungs-Treuhandschaft
Die Vollberechtigungs-Treuhandschaft wird auch als echte Treuhandschaft oder als fiduziarische Treuhandschaft bezeichnet. Hierbei erwirbt der Treuhänder Rechte oder Sachen zum eigenen Vollrecht. Das bedeutet, er kauft die Sachen oder Rechte im eigenen Namen, aber ohne, dass er ein eigenes Interesse an den Sachen oder Rechten hat. Allerdings kann der Treuhänder gegenüber einer dritten Partei auftreten und verfügt über alle gesetzlichen Rechte über die Rechte oder die Sachen zu bestimmen. Er ist von dem Treugeber dazu verpflichtet worden, die Rechte nur auftragsgemäß einzusetzen. Dazu hat er sich schuldrechtlich verpflichtet. Die Treuhandschaft ist von außenstehenden Parteien nicht zu erkennen. Es besteht nur eine Verbindung zwischen dem Treugeber und dem Treuhänder. Eine andere Partei muss bei der Vollberechtigten-Treuhandschaft nicht eingebunden werden. - Ermächtigungs-Treuhandschaft
Bei der Ermächtigungs-Treuhandschaft bleibt der Treugeber immer der juristische Eigentümer. Der Treuhänder hat ist nur ermächtigt, im eigenen Namen über die Sachen oder die Rechte zu verfügen. Das ist im §185 BGB nachzulesen. Der Treuhänder ist verfügungsberechtigt und muss sich vertraglich an die Vereinbarungen halten, die mit dem Treugeber vereinbart wurden. Zudem ist diese Art der Treuhandschaft von außenstehenden Personen nicht zu erkennen.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 185 Verfügung eines Nichtberechtigten
(1) Eine Verfügung, die ein Nichtberechtigter über einen Gegenstand trifft, ist wirksam, wenn sie mit Einwilligung des Berechtigten erfolgt.
(2) Die Verfügung wird wirksam, wenn der Berechtigte sie genehmigt oder wenn der Verfügende den Gegenstand erwirbt oder wenn er von dem Berechtigten beerbt wird und dieser für die Nachlassverbindlichkeiten unbeschränkt haftet. In den beiden letzteren Fällen wird, wenn über den Gegenstand mehrere miteinander nicht in Einklang stehende Verfügungen getroffen worden sind, nur die frühere Verfügung wirksam.
Die Treuhandschaft im wirtschaftlichen Sinn gehört zu den Vollmachts-Treuhandschaften. Bei einer solchen Treuhandschaft hat der Treuhänder kein Vollrecht und kann dieses auch nicht ausüben, zumindest gegenüber dritten Parteien. Er tritt immer unter einem fremden Namen aus. Bei der Treuhandschaft im wirtschaftlichen Sinne handelt es sich um eine spezielle Treuhandschaft, die allein aufgrund einer Vollmacht beruht.
Nach der Aufgabenstellung und Zweck der Treuhandschaft
- Verwaltungs-Treuhandschaft
Bei der Verwaltungs-Treuhandschaft handelt es sich um eine sogenannte uneigennützige Treuhandschaft, bei welcher der Treuhänder nur die Treugeberinteressen wahrnimmt. Dabei handelt er uneigennützig und verwaltet das Treugut nur im Interesse des Treugebers. Uneigennützig bedeutet in diesem Fall übrigens nicht, dass der Treuhänder für seine Arbeit nicht entlohnt wird. Die Entlohnung erfolgt durch den Treugeber und wird im Vorfeld abgesprochen und vertraglich festgehalten. - Sicherungs-Treuhandschaft
Bei der Sicherungs-Treuhandschaft handelt es sich um eine eigennützige Treuhandschaft. Der Treugeber räumt dem Treuhänder Ansprüche ein, die sich auf eine dingliche pfandrechtsähnliche Stellung beziehen. Sie dient zur Sicherheit der Ansprüche. Somit erhält der Treuhänder die Zugriffsrechte auf das Treugut. Der Treuhänder handelt immer im Interesse des Treuhänders selbst und somit handelt es sich um eine eigennützige Treuhandschaft. Diese Art kommt meist bei der Kreditsicherung beziehungsweise der Sicherungsübereignung zum Einsatz. - Doppelseitige Treuhandschaft
Bei der doppelseitigen Treuhandschaft nimmt der Treuhänder nicht nur die Interessen des Gläubigers, sondern auch die Interessen des Schuldners war. Er wird als unparteiische Person des Vertrauens eingeschaltet. Die Schuldner Sicherungs-Treuhandschaft und die Verwaltungs-Treuhandschaft zeigen das Verhältnis an. Es wird ein sogenannter Dreiecksvertrag abgeschlossen, der als rechtliche Grundlage dient und zugunsten Dritter gemacht wird. Diese Art der Treuhandschaft spielt in vielen Bereichen eine sehr wichtige Rolle, von außergerichtlichen Liquidationsvergleichen über Konsortialkredite mit Sicherheiten-Pool bis hin zur Wahrnehmung der Interessen von Bauherrengemeinschaften.
Die Bilanzierung von Treuhandschaften
- Das zivilrechtliche Eigentum, auch als Vermögensgegenstand bezeichnet, und das wirtschaftliche Eigentum können bei einer Treuhandschaft auseinander fallen.
- Das Treugut muss grundsätzlich immer beim Treugeber aktiviert werden, wenn dieser der wirtschaftliche Eigentümer des Treugutes ist. Sollte eine dritte Partei gegenüber dem Treuhänder einen Anspruch zur Herausgabe haben, dann kann der Herausgabeanspruch aktiviert werden. Diese Möglichkeit ist aber sehr umstritten.
- In der Regel wird das Treugut auf der Aktivseite zu finden sein. Es steht in der Vorspalte des Aktivpostens unter dem Strich. Sobald allerdings eine Herausgabeverpflichtung erteilt wurden, die gegenüber dem Treuhänder als zulässig gilt, dann wird das Treugut entfernt und landet auf der Bilanz des Eigentümers.
- In der Steuerbilanz muss das Treugut erst von dem Treugeber aktiviert werden, das gilt auch bei dem Kauf des Treuguts durch eine dritte Partei. Erst dann kann es in der Steuerbilanz eingesetzt werden und das entspricht dann der handelsrechtlichen mit Einschränkung.