Wie die Bezeichnung bereits andeutet, handelt es sich bei einem Staatskredit, um einen Kredit, den der Staat höchstselbst vergibt. Im Gegensatz zu den verschiedensten anderen Darlehensarten wird ein solcher Kredit jedoch nicht an Privatpersonen vergeben beziehungsweise es ist als private Person nicht möglich, ein solches Darlehen überhaupt zu beantragen. Dagegen ist es für die Kreditvergabe unabdingbar, dass der Darlehensnehmer kreditfähig ist. Das ist in der Regel dann der Fall, wenn dieser eine öffentlich-rechtliche Funktion erfüllt.
Inhalt
Wer bekommt einen Staatskredit?
Ein Staatskredit kann nicht von einer Privatperson beantragt werden, er ist voll und ganz auf die verschiedensten Einrichtungen, wie etwa öffentlich-rechtliche Versicherungen, ausgelegt.
Ein Staatskredit kann von den unterschiedlichsten Einrichtungen beantragt werden. Dazu zählen:
- Öffentlich-rechtliche Kreditinstitute: wie etwa Landesbanken und Sparkassen,
- Gebietskörperschaften: das sind Gemeinden, Länder oder auch der Bund. Es ist jedoch auch machbar, einen Staatskredit an einen anderen Staat zu vergeben.
- Religionsgemeinschaften: sofern diese im Besitz einer öffentlich-rechtlichen Anerkennung sind.
- Öffentlich-rechtliche Versicherungen: zum Beispiel die Sparkassenversicherung oder auch die Versicherungskammer Bayern.
- Sozialversicherungsträger: dazu gehörten unter anderem die Betriebskrankenkassen sowie die AOK.
- Rundfunk- und Fernsehanstalten: die bekannten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, zu denen beispielsweise das ZDF oder die ARD gehören, dürfen ein solches Darlehen beantragen.
- Öffentlich-rechtliche Zweckverbände: wie Krankenhäuser, Unternehmen für die Wasserversorgung und Rettungsdienst.
- Berufsständische Vereinigungen: dazu zählt etwa die IHK.
- Öffentliche Sondervermögen: wie beispielsweise die frühere Bundespost.
Verwendungszweck
Mit einem solchen Darlehen ist der Staat in der Lage, die unterschiedlichsten öffentlich-rechtlichen Einrichtungen zu fördern und bei etwaigen finanziellen Engpässen auszuhelfen. Die Vergabe ist jedoch streng limitiert.
Durch ein solches Darlehen ist es dem Staat machbar, die verschiedensten öffentlich-rechtlichen Einrichtungen in ihren diversen Belangen zu fördern. Des Weiteren ist es hiermit möglich, eine derartige Einrichtung bei einem etwaigen finanziellen Engpass so mit dem benötigten Kapital unter die Arme zu greifen.
Während der Staatskredit in früheren Zeiten vielmehr zur Förderung der Wirtschaft gedient hat, handelt es sich dagegen bei einer Wirtschaftskrise zumeist um eine Option der Krisenbewältigung.
Allerdings ist die Vergabe eines Staatskredits nicht beliebig oft möglich. Ganz im Gegenteil: Die Vergabe ist sogar sehr stark limitiert. Der Hintergrund hierfür ist jedoch recht simpel, denn der Staat muss selbst über die benötigten Gelder verfügen, damit er zahlungsfähig bleibt und zudem die Staatsverschuldung so gering wie möglich bleibt.
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„Rettungsmittel“ Staatskredit
Es bestehen unter Umständen jedoch auch Ausnahmen. So kann ein Staatskredit beispielsweise an Unternehmen vergeben werden, an denen ein großes, öffentlich-rechtliches Interesse besteht beziehungsweise die teilweise dem Staat selbst gehören.
Es ist dem Staat jedoch auch möglich, den verschiedensten Unternehmen mit einem solchen Darlehen beizustehen, bei denen ein großes öffentliches Interesse besteht oder die zu einem Großteil in der Hand des Staates sind.
So bekam zum Beispiel im Jahre 2008 der Opel-Konzern einen Staatskredit, um die drohende Insolvenz abzuwenden.
Zwei verschiedene Arten
Die diversen Modalitäten werden bei einem Staatskredit immer neu festgelegt. Hierbei handelt es sich um einen zweckgebundenen Kredit, der zur Förderung oder auch wegen einer finanziellen Notlage vergeben wird.
Generell differenziert man gleich zwei verschiedene Arten von Staatsdarlehen. So ist es den Darlehensnehmern entweder möglich, einen originären oder auch einen mittelbaren Staatskredit aufzunehmen.
Dabei muss jedoch beachtet werden, dass die diversen Modalitäten zur Rückzahlung, der Laufzeit sowie ebenfalls die Zinsen jedes Mal aufs Neue, also individuell, festgelegt werden.
Des Weiteren gilt es bei einem Staatskredit einiges zu beachten. So handelt es sich hierbei um einen zweckgebundenen Kredit, der entweder aufgrund einer finanziellen Notlage oder zur Förderung vergeben wird.
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Originäres Staatsdarlehen
Das originäre Staatsdarlehen ist einem klassischen Bank-Kredit sehr ähnlich. Allerdings werden hier im Regelfall keine Sicherheiten verlangt. Das ist unter Umständen lediglich bei einer Darlehensvergabe an Unternehmen der Fall.
Diese Form des Staatskredits ist ein normaler Ratenkredit der Bank sehr ähnlich. So wird hier zunächst von einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung ein Darlehensantrag beim Bund gestellt. Danach erfolgt eine Überprüfung der Kreditwürdigkeit des angehenden Darlehensnehmers. Fällt diese positiv aus, schließen Kreditnehmer und der Staat zusammen einen Darlehensvertrag ab. Der Kontrakt enthält sämtliche Konditionen.
Allerdings ist es gesetzlich festgeschrieben, dass diese Darlehen lediglich von Hypothekenbanken vergeben werden dürfen.
Eine weitere Besonderheit hierbei ist, dass es für Körperschaften nicht notwendig ist, Sicherheiten vorzuweisen. Sollte es sich jedoch um ein Darlehen an ein Unternehmen handeln, dann es ist ebenfalls möglich, dass in diesem Fall Wertpapiere als Sicherheit dienen. Das können zum Beispiel große Aktienanteile sein.
Mittelbarer Staatskredit
Der mittelbare Staatskredit ist bei einer Bank zu beantragen, die ihrerseits Schuldscheine für Hypothekenbanken ausgibt.
Diese Darlehensform findet öfters Anwendung als sein „Verwandter“, der originäre Staatskredit. Hier wird der Kredit vom Darlehensnehmer bei einer Bank beantragt.
Das betreffende Kreditinstitut steht somit zwischen dem eigentlichen Darlehensnehmer und dem Staat. Zudem gibt die Bank auf den Kredit Schuldscheine für die Hypothekenbanken aus.
Vorteilhaft bei einem solchen Darlehen ist, dass hier ein geringerer Verwaltungsaufwand aufkommt, da die Kreditwürdigkeits-Prüfung entfällt. Des Weiteren fällt auch die Tilgung nicht in den Bereich der Bank.
Dagegen ist es den Hypothekenbanken möglich, die ausgegebenen Schuldscheine weiter zu verkaufen. So profitieren diese von einer höheren Flexibilität. Des Weiteren besteht aber auch die Option einer Re-Finanzierung, bei der zumeist auch ein öffentlicher Pfandbrief zur Anwendung kommt.
Sonderformen
Sonderformen, wie etwa die diversen Förderungskredite der KfW-Bank werden oftmals als Staatskredite bezeichnet, dabei handelt es sich jedoch eigentlich nicht um ein solches Darlehen.
Zusätzlich existieren einige Sonderformen, die oftmals als Staatskredit bezeichnet werden, es im eigentlichen Sinne jedoch nicht sind.
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Dazu zählt zum Beispiel ein Unternehmensdarlehen für Selbstständige, das von der KfW-Bank vergeben wird. Zwar ist hier nicht direkt der Staat der Darlehensgeber, doch da es sich bei der Bank um ein vom Staat geführtes Unternehmen handelt, wird hier oftmals von einem Staatskredit gesprochen.
Das gilt ebenfalls für die diversen Förderungskredite der KfW-Bank, die für den Kauf oder Bau eines Hauses aufgenommen werden können; auch hier handelt es sich im eigentlichen Sinne um einen Staatskredit. Denn der Staat selbst ist hier nicht der Darlehensgeber. Es sind die diversen Kreditinstitute, die im Auftrag des Staates günstiger Darlehensangebote vergeben dürfen.
Der Begriff Staatskredit fällt zumeist jedoch auch dann, wenn der Staat sich selbst nach Kapital umsieht beziehungsweise einen Staatskredit aufnimmt. Allerdings ist diese Vorgehensweise eher als Staatsanleihe zu bezeichnen. Hier ist es den verschiedensten Anlegern machbar, dem Staat Geld zu leihen. Dafür erhält der Darlehensgeber im Rahmen einer festen Laufzeit eine vertraglich garantierte Verzinsung.
Staatsanleihen sind keine Seltenheit, sondern finden recht oft Verwendung. Hiermit wird die eigene Darlehensvergabe refinanziert.